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Stadtrat hält Züri Autofrei für nicht umsetzbar

Ende Oktober 2017 vermeldete der Stadtrat, dass die Initiative mit 3158 gültigen Stimmen zustande gekommen sei. Wir freuten uns. Doch auf uns wartete ein unverhofftes Weihnachtsgeschenk. Am 22. Dezember 2017 überrascht uns alle folgende Meldung:

Die Initiative verstosse gegen übergeordnetes Recht, schreibt der Stadtrat in einer Mitteilung. Er hält sie deshalb für nicht umsetzbar und beantragt dem Gemeinderat, «Züri Autofrei» für ungültig zu erklären. Die Initiative verstosse in erster Linie gegen Bundesrecht. Die Kantone – und im Kanton Zürich in beschränktem Mass auch die Städte Zürich und Winterthur – seien lediglich befugt, für bestimmte Strassen Fahrverbote zu erlassen, nicht aber flächendeckend auf ihrem gesamten Hoheitsgebiet.

Die Reaktion der Juso fiel heftig aus: Sie bezeichnete den Stadtrat in einer Mitteilung als feige, die Argumentation sei mehr als fadenscheinig. Tiefbauvorsteher Filippo Leutenegger (FDP) blockiere seit Jahren den Fortschritt in der Verkehrsthematik.

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