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Verwaltungsgericht kippt Urteil – «Züri autofrei» ist doch gültig

Am 5. Dezember 2018 entscheid dann das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich über die Initiative und zur Überraschung aller hiess es: “Gültig!”. Für das Gericht verstösst das Begehren nicht gegen übergeordnetes Recht. Das Bundesrecht verlange nicht, dass Gemeinden “bestimmte Flächen dem Verkehr zur Verfügung” stellen. Flächen, die bisher dem Verkehr gewidmet waren, dürften einer anderen Zweckbestimmung zugeführt werden. Und weiter: Die Stadt dürfe durchaus Fahrverbote und -beschränkungen erlassen. Nicht auf Durchgangs-, aber auf Quartierstrassen.


Der Entscheid fiel im Gericht leider nicht einstimmig und somit war uns sehr bald klar, dass wir noch nicht am Ziel sind.

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